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Überblick Meinungen, Berichte zur Abstimmung No-Billag

Die «No-Billag»-Initiative ist vom Stimmvolk am 4. März deutlich abgelehnt worden. Mit diesem Schlussresultuat schliesse ich diese Inhaltseite ab.

UVEK informiert zu No Billag

Der Initiative-Text, Hintergründe, Pro und Contra

Eidgenössische Volksinitiative ‚Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren (Abschaffung der Billag-Gebühren)‘

Die Bundesverfassung1 wird wie folgt geändert:

Art. 93 Abs. 2–6

2 Bisheriger Abs. 3

3 Der Bund versteigert regelmässig Konzessionen für Radio und Fernsehen.

4 Er subventioniert keine Radio- und Fernsehstationen. Er kann Zahlungen zur Ausstrahlung von dringlichen amtlichen Mitteilungen tätigen.

5 Der Bund oder durch ihn beauftragte Dritte dürfen keine Empfangsgebühren erheben.

6 Der Bund betreibt in Friedenszeiten keine eigenen Radio- und Fernsehstationen.

Art. 197 Ziff. 122

12. Übergangsbestimmung zu Art. 93 Abs. 3–6

1 Werden die gesetzlichen Bestimmungen nach dem 1. Januar 2018 in Kraft gesetzt, so erlässt der Bundesrat bis zum 1. Januar 2018 die erforderlichen Ausführungsbestimmungen.

2 Erfolgt die Annahme von Artikel 93 Absätze 3–6 nach dem 1. Januar 2018, so treten die erforderlichen Ausführungsbestimmungen auf den nächstfolgenden 1. Januar in Kraft.

3 Mit Inkrafttreten der gesetzlichen Bestimmungen werden die Konzessionen mit Gebührenanteil entschädigungslos aufgehoben. Vorbehalten bleiben Entschädigungsansprüche für wohlerworbene Rechte, die den Charakter von Eigentum haben.


1 SR 101

2 Die endgültige Ziffer dieser Übergangsbestimmung wird nach der Volksabstimmung von der Bundeskanzlei festgelegt.

Quelle: Admin.ch

So stehen unsere Leser zur No-Billag-Initiative

Wollen Sie eine Schweiz ohne gebührenfinanziertes Radio und Fernsehen? Tagesanzeiger.ch/Newsnet hat rund 4000 Personen befragt.

Zu den Resultaten auf Tagesanzeiger.ch.

Warum diese Informationsseite zu No-Billag auf Radio-Programm.ch?

Die Initiative No-Billag ist für mich aus verschiedenen Gründen nachvollziehbar. Sie geht mit ihren Forderungen jedoch zu weit (es fehlt die sinnvolle Zwischenlösung – und man bestraft eben auch andere Medienunternehmen und nicht «nur» die SRG – Siehe Artikel «Ein Kahlschlag in der Medienlandschaft» auf srgd.ch) und hat Konsequenzen, deren man sich zuerst bewusstwerden muss.

So glaube ich nicht, das nach einer Annahme die Finanzierung der SRG, sowie der 21 Privatradio- und 13 Privat-Fernsehstationen möglich ist. Auch durch Werbung nicht. Diese Bereitschaft, das notwendige Werbevolumen, gibt der Schweizer Markt nicht her. Vieles klingt ganz einfach seitens der Beführworter. Die Folgen einer Annahme sind jedoch sehr unklar und gefährden zudem Tausende Mitarbeitende in einer Nischenbranche.

Mehr zu Radio-Programm.ch finden Sie hier.

Worum geht es auch noch? Der nachfolgende Beitrag zeigt einen Blick hinter die Kullissen. Stellungnahmen von betroffenden Privatradios.

Der Tagesanzeiger hat eine spannende Hintergrund-Zusammenstellung zum Thema No-Billag veröffentlich:

Direkt zu «Das müssen Sie wissen, bevor Sie über No Billag reden»

«Ich schaue nur Internet und brauche keine SRG» – Stimmt das? Ein spannendes Video von Michael Elsener.

Meinungen

Pressemeldungen, Meinungen, Kommentare etc.

Swissinfo.ch: Deutliches Nein zu «No Billag»-Initiative

Das Schweizer Stimmvolk hat mit 71,6% der Stimmen entschieden, weiterhin einen Beitrag zur Finanzierung der Medien des Service Public zu leisten. Die neue Finanzordnung wird mit 84,1% angenommen.

Ganzer Artikel ‚Deutliches Nein zu «No Billag»-Initiative‘ – auf Swissinfo.ch lesen.

Tagesanzeiger.ch: No-Billag-Gegner können ihren Vorsprung knapp halten

Laut einer neuen Umfrage wollen 60 Prozent die No-Billag-Initiative ablehnen.

Ganzer Artikel «No-Billag-Gegner können ihren Vorsprung knapp halten» – auf Tagesanzeiger.ch lesen.

Aargauerzeitung.ch: «No Billag»-Befürworter lancieren eigene Arena-Sendung – und laufen darin auf

Sie fühlten sich ungerecht behandelt und stellten deshalb kurzerhand eine eigene «Arena»-Sendung auf die Beine. Doch auch in dieser vermögen die No-Billag-Initianten mit teils wirren Argumenten nicht zu überzeugen.

Ganzer Artikel ««No Billag»-Befürworter lancieren eigene Arena-Sendung – und laufen darin auf» – auf aargauerzeitung.ch lesen.

tagblatt.ch: No-Billag-Debatte: Niemand spricht vom Radio

Eine Annahme der No-Billag-Initiative zerstört direkt über 6500 Arbeitsplätze und weitere 7000 Arbeitsplätze sind indirekt betroffen. So sprechen wir von insgesamt 13’500 bedrohten Arbeitsplätze.

Ganzer Artikel «No-Billag-Debatte: Niemand spricht vom Radio» – auf tagblatt.ch lesen.

m-k.ch: Analyse: Das könnte «No Billag» für den Schweizer Werbemarkt bedeuten

INITIATIVE In der Diskussion um die «No Billag»-Initiative wird häufig vernachlässigt, welche Auswirkungen eine Annahme auf den Schweizer Werbemarkt haben könnte. In einem Gastbeitrag für M&K äussern sich nun drei Experten zu der Thematik.

Ganzer Artikel «Analyse: Das könnte «No Billag» für den Schweizer Werbemarkt bedeuten» – auf m-k.ch lesen.

presseportal-schweiz.ch: «No-Billag» ist eine Jobvernichtungs-Initiative

Eine Annahme der No-Billag-Initiative zerstört direkt über 6500 Arbeitsplätze und weitere 7000 Arbeitsplätze sind indirekt betroffen. So sprechen wir von insgesamt 13’500 bedrohten Arbeitsplätze.

Ganzer Artikel «No-Billag» ist eine Jobvernichtungs-Initiative – auf presseportal-schweiz.ch lesen.

20min.ch: No-Billag-Initianten wollen Steuergelder für die SRG

Die No-Billag-Initianten erklären ihre Vision, wie die SRG auch ohne Gebühren überleben könnte. Der Steuerzahler soll 50 bis 300 Millionen Franken beisteuern.

Ganzer Artikel «No-Billag-Initianten wollen Steuergelder für die SRG» – auf 20min.ch lesen.

Tagesanzeiger.ch: Neuste Umfrage zeigt deutliches Nein zu No Billag

Laut der ersten Tamedia-Erhebung lehnen fast 60 Prozent die Initiative ab. Auch Junge sagen Nein. Dass die Gegner nun deutlich an Boden gewonnen haben, kommt für den Politologen Fabio Wasserfallen nicht überraschend. In den letzten Wochen sei immer stärker über die Folgen diskutiert worden, welche die Initiative habe.

Ganzer Artikel «Neuste Umfrage zeigt deutliches Nein zu No Billag» – auf Tagesanzeiger.ch lesen.

Rabe.ch: Regionalsender, NoBillag, Teilhabe Jugend

Treffende Gedanken zur Initiative.

Ganze Sendung «Regionalsender, NoBillag, Teilhabe Jugend» – auf Rabe.ch lesen.

Willinaef.ch: Der Geistschreiber über die Massenentlassungsinitiative No-Billag

Treffende Gedanken zur Initiative.

Ganzer Artikel «Der Geistschreiber über die Massenentlassungsinitiative No-Billag» – auf Willinaef.ch lesen.

Nau.ch: Auch die Lehrer sind gegen No Billag

Der Dachverband Lehrerinnen und Lehrer Schweiz LCH hebt den Warnfinger gegen die No-Billag-Initiative. Bei einem Ja am 4. März seien die Folgen unter anderem auch für die Schule gravierend.

Ganzer Artikel «Auch die Lehrer sind gegen No Billag» – auf Nau.ch lesen.

Bernerzeitung.ch: No Billag: Das sind die Folgen im Kanton Bern

Nimmt das Stimmvolk am 4. März die No-Billag-Initiative an, wären im Kanton Bern rund 1000 Arbeitsplätze gefährdet. Neben der SRG wären sieben private Radio- und Fernseh­stationen betroffen.

Ganzer Artikel «No Billag: Das sind die Folgen im Kanton Bern» – auf Bernerzeitung.ch lesen.

SRF.ch: Dieser «Plan B» kostet ein Mehrfaches

Die Ausgaben für den TV- und Radiokonsum könnten je nach Haushalt massiv steigen – auf über 1000 Franken im Jahr. Über die möglichen Folgen des vom Gewerbeverband präsentierten «Plan B».

Ganzer Artikel «Dieser «Plan B» kostet ein Mehrfaches» – auf SRF.ch lesen.

SRF.ch: Dieser «Plan B» kostet ein Mehrfaches

Die Ausgaben für den TV- und Radiokonsum könnten je nach Haushalt massiv steigen – auf über 1000 Franken im Jahr. Über die möglichen Folgen des vom Gewerbeverband präsentierten «Plan B».

Ganzer Artikel «Dieser «Plan B» kostet ein Mehrfaches» – auf SRF.ch lesen.

Aargauerzeitung.ch: Bei einem Ja zu «No Billag»: Wie sieht die neue, schöne TV-Welt aus?

Daran, dass die SRG ein Ja zur Initiative überleben könnte, glaubt ausser dem Gewerbeverband niemand. Auch der für gewöhnlich SRG-kritische Verlegerverband nicht.

Ganzer Artikel «Bei einem Ja zu «No Billag»: Wie sieht die neue, schöne TV-Welt aus?» – auf Aargauerzeitung.ch lesen.

Was heisst «No Billag» für Graubünden?

Drei Sprachen und rund 150 Täler gibt es im Kanton Graubünden. Audiovisuell werden sie derzeit von der SRG und dem Medienhaus Somedia bedient – mit Geldern aus dem Gebührentopf.

Ganzer Artikel «Was heisst «No Billag» für Graubünden?» – auf SRF.ch lesen.

Ex-TV-Chefin fehlt es bei SRG an Innovationen

Die ehemalige Fernsehdirektorin Ingrid Deltenre äussert sich in einem Interview auf Persoenlich.com über die Initiative und deren Auswirkungen. Auch skizziert sie, was bei einer Gebührenhalbierung passieren würde.

Ganzer Artikel «Ex-TV-Chefin fehlt es bei SRG an Innovationen» – auf persoenlich.com lesen.

BLICK erklärt, worum es wirklich geht Das steht im No-Billag-Initiativtext

Gäbe es nach einem Ja am 4. März 2018 etwas zu deuteln an der No-Billag-Initiative? Praktisch nichts, wie diese Inhaltserklärung des möglichen neuen Artikels 93 «Radio und Fernsehen» der Bundesverfassung zeigt.

Ganzer Artikel «BLICK erklärt, worum es wirklich geht Das steht im No-Billag-Initiativtext» – auf blick.ch lesen.

Das meint BLICK zur No-Billag-Initiative – Spiel mit dem Feuer

Wer an einen «Plan B» glaubt, verkennt die Realität: Nach einem Ja zu No Billag würde die SRG liquidiert. Es ist die falsche Vorlage, um mal ein Zeichen zu setzen. Ein Kommentar von Christian Dorer, Chefredaktor der Blick-Gruppe.

Ganzer Artikel «Das meint BLICK zur No-Billag-Initiative – Spiel mit dem Feuer» – auf blick.ch lesen.

SRG soll auf Abstimmungsumfragen verzichten

NO BILLAG ⋅ Die Abstimmung über die No-Billag-Initiative biete der SRG die Chance, die Werbung zu reduzieren und echten Service public einzuführen: Das sagt ihr früherer Sprecher Oswald Sigg.

Ganzer Artikel «SRG soll auf Abstimmungsumfragen verzichten» – auf luzernerzeitung.ch lesen.

Umfrage zu grossem Vorsprung von «No Billag» ist fragwürdig

NZZ.ch: Eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung wolle die Anti-SRG-Initiative annehmen, berichtete die «Sonntags-Zeitung» – und verärgerte damit Befürworter und Gegner der Initiative.

Ganzer Artikel «Umfrage zu grossem Vorsprung von «No Billag» ist fragwürdig» – auf NZZ.ch lesen.

No-Billag: Zwei weitere Regierungen sagen Nein

Die Thurgauer Regierung und die Innerrhoder Standeskommission sind gegen die No-Billag-Initiative, über die am 4. März 2018 abgestimmt wird. Ohne Empfangsgebühren würden viele Medien kaum mehr aus den ländlichen Regionen berichten, befürchten sie.

Ganzer Artikel «No-Billag: Zwei weitere Regierungen sagen Nein – auf persoenlich.com lesen.

No Billag bringt Glückskette in Not

Die nationalen Sammeltage der Glückskette sind seit Jahrzehnten Tradition. Sagt das Schweizer Stimmvolk im März Ja zur No Billag, würde dieser helfende Arm der SRG selber in Not geraten.

Ganzer Artikel «No-Billag bringt Glückskette in Not – auf blick.ch lesen.

«No Billag»: Ja oder nein?

Am 4. März 2018 stimmen wir darüber ab, ob die Radio – und Fernsehgebühren abgeschafft werden sollen. Die Initianten kritisieren, dass auch jene für die Angebote bezahlen müssen, die sie nicht nutzen. Die Gegner befürchten einen Kahlschlag in der Medienlandschaft und eine Gefährdung der Demokratie.

Ganze Sendung «No Billag»: Ja oder nein? – auf SRF.ch hören.

5 Grafiken, die man im No-Billag-Nahkampf kennen muss

m März stimmt die Schweiz über die No-Billag-Initiative ab. Die Debatte ist hitzig, oft unsachlich und dreht sich um einzelne Sendungen. Folgende Grafiken zeigen, was hüben wie drüben kaum einer mehr weiss …

Ganzer Artikel «5 Grafiken, die man im No-Billag-Nahkampf kennen muss» auf Watson.ch lesen

Die SRG mit «No-Billag» auflösen? Warum das nicht so einfach geht

Neben der Zustimmung der Delegierten bräuchte es auch eine Änderung des Radio- und Fernsehgesetzes.

Die SRG-Spitze hält dem Stimmvolk das Messer an die Brust. Die Botschaft lautet: «Stimmt ihr Ja zur No-Billag-Initiative, lösen wir die SRG auf.» Letzten Freitag machte SRG-Präsident Jean-Michel Cina eine solche Aussage in der Sendung «Arena» des Schweizer Fernsehens SRF.

Zum ganzen Artikel «Die SRG mit «No-Billag» auflösen? Warum das nicht so einfach geht» auf aargauerzeitung.ch

Analyse

No-Billag: Die Unschuld verloren

No Cash für No Billag: Analyse zum politischen Crowdfunding nach dem Rauswurf auf der Plattform «Wemakeit»

Ein Monat war geplant, doch nach gut zwei Tagen war bereits Schluss: Am Montag hat die Online-Crowdfunding-Plattform «Wemakeit» ein Projekt des No-Billag-Initiativkomitees gestoppt.

Zum ganzen Artikel «No-Billag: Die Unschuld verloren» auf bzbasel.ch

NoBillag ablehnen (leider) und danach die Krake SRG endlich zurückbinden

Die Versuchung ist gross, die Arroganz der SRG mit einem Ja zur NoBillag-Initiative abzustrafen. Wer, wie die SRG, nicht bereit ist, über einen Plan B auch nur nachzudenken, zu blasiert und zu träge für einen echten Kampf und Anpassungen ist, verdient in einem darwinistisch geprägten Wirtschaftsumfeld eigentlich nichts anderes als das Aussterben.

Kommentar von Helmuth Fuchs

Ganzer Artikel «No-Billag ablehnen (leider) und danach die Krake SRG endlich zurückbinden» auf Moneycab.com lesen.

Roger Federer im TV nur noch mit Abo?

Was die No-Billag-Initiative für das Schweizer Sportfernsehen bedeutet.

Ganzer Artikel «Roger Federer im TV nur noch mit Abo?» auf Tagesanzeiger.ch lesen.

Trotz No-Billag könnte man Medien fördern

Bedeutet ein Ja zur No-Billag-Initiative das Ende jeglicher öffentlicher Medienhilfe? Nein, denn der Initiativtext lässt Spielraum offen.

Ganzer Artikel «Trotz No-Billag könnte man Medien fördern» auf nzz.ch lesen

No-Billag-Initiative

So stimmen die Privaten an der Urne ab

Nach dem deutlichen Ja der Zürcher SVP zur No-Billag-Initiative: Wie stehen private Radio- und TV-Stationen zur übermächtigen SRG? Die Initiative sei «hochgefährlich für unser Land», sagt einer der Chefs. Ein anderer befürchtet ein «mediales Trümmerfeld».

Ganzer Artikel «So stimmen die Privaten an der Urne ab» auf Persoenlich.com lesen

Wie SRF-Gegner mit SRF reich werden wollen

Von der aktuellen Schweizer Medienpolitik könnte sich manche Bananenrepublik eine Scheibe abschneiden. Die Privaten stellen jedenfalls die Weichen, um sich auf Kosten der Allgemeinheit noch weiter zu vergolden – und nennen es «Medienfreiheit». Ein Kommentar.

Ganzer Artikel/Kommentar «Wie SRF-Gegner mit SRF reich werden wollen» in der Tageswoche.ch lesen.

Ein Kahlschlag in der Medienlandschaft

Ohne Gebührengelder keine SRG – so viel ist klar. Aber auch drei Dutzend private Medienunternehmen sind existenziell von einer Annahme der «No Billag»-Initiative betroffen.

Ganzer Artikel «Ein Kahlschlag in der Medienlandschaft» auf srgd.ch lesen.

Die No-Billag-Initiative brächte die SRG zum Einstürzen. Sie würde in Zukunft jegliche öffentlich finanzierten Medien verhindern. Dagegen sprechen demokratische wie wirtschaftliche Gründe.

Zum ganzen Artikel  «Und wenn der Sprengsatz explodiert?» auf Woz.ch

Ein Ja zu «No Billag» würde die SRG zerschlagen

Die No-Billag-Volksinitiative würde 34 private Sender in ihrem Kern treffen. Für die Initianten ist das allerdings nicht einmal ein Nebenschauplatz, sie zielen auf die verhasste SRG. Perfid ist, dass sich ihre Kampfbegriffe «No Billag» und «Zwangsgebühren» längst in den Köpfen der Leute festgekrallt haben. Sie suggerieren, dass wir ja nur über die Gebühren abstimmen werden. Die Realität sieht anders aus: «No Billag» würde «No more SRG» bedeuten – Lichterlöschen. Ein Blog-Posting von Mark Balsiger.

Zum ganzen Blog «Ein Ja zu «No Billag» würde die SRG zerschlagen»

Kommt nun die Ja-Welle zur No-Billag?

Die Delegierten der SVP des Kantons Zürich haben ein Ja zur No-Billag-Initiative beschlossen. Das könnte eine Signalwirkung auf die anderen Kantonalsektionen haben. Zustimmung gibt es auch vom Gewerbeverband.

Ganzer Artikel «Kommt nun die Ja-Welle zur No-Billag?» auf Tagesanzeiger.ch lesen.

Die No-Billag Abstimmung: Suchanfragen in Google und Bing

Oft ist die erste Anlaufstelle für Informationen die Suchmaschine Google. Das gilt auch bei der No-Billag Abstimmung. Nachfolgend die Begriffe, wie Menschen im Zusammenhang mit der No-Billag im Oktober bis Dezember 2017 gesucht haben.

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  • etc.

Stand 21.2.2018 ar